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Aktuelles

Die G8-Energiesackgasse

Nachricht vom 17.10.06, 22:55 Uhr von Patrik Löhr

Die G8-Energiesackgasse war die erste Veranstaltung einer Reihe unter der �berschrift "Politik der G8 Analysen und Gegenentwürfe", die von der G8 NGO-Plattform veranstaltet wird, der Greenpeace angehört. Die Veranstaltung ist nachhörbar.

Bild vom dritten Panel mit Raman Metha, Ewa Eleri, Mona Bricke und Uli Brand

Die G8

Die G8 steht für die groÃ?en 8, die 8 wirtschaftlich stärksten Länder der Welt, die sich regelmäÃ?ig treffen um ihre Interessen abzustimmen. Deutschland gehört zu diesen Staaten und wird im Jahr 2007 den Vorsitz haben. Das Treffen der Regierungschefs wird im Juli 2007 in Heiligendamm stattfinden, deswegen wird in diesem Zusammenhang von â??Heiligendamm 2007â?? gesprochen.

G8 Geschichte und der Klimaschutz

Die G8 gründeten sich mitte der 1970er Jahre mit dem Hintergrund der Ã?lpreisschocks, also mit einer Energiefrage. Das Thema Energiesicherheit dominierte hierbei, die ersten Absprachen zum Thema Klima wuden mit Bush und Berlusconi ab dem Jahr 2000 hinfällig. Im Jahr 2005 brachte Tony Blair das Thema wieder auf die Tagesordung, denn GroÃ?brittanien hatte den Vorsitz der G8 inne und Tony Blair wollte sich mit dem Thema positiv profilieren â?? als Lösung brachte er die Atomkraft in Stellung. 2006 führte Russland die G8 an, das Thema Atom wurde weiter gepuscht, an Deutschland und Italien scheiterte allerdings ein gemeinsamer Beschluss zur Förderung der Atomkraft. Auch Frau Merkel will den Klimaschutz in Ihrer Präsidentschaft der G8 2007 als ein wichtiges Thema voranbringen.

Die Veranstaltung

Was ist aber Klimaschutz in den Augen von Frau Merkel, was heisst voranbringen genau? Was ist das Ziel der NGOs, was sind die Probleme, wie sind die Strategien, wo sind Lösungen zu sehen, was kann man tun? Diese Fragen wurden diskutiert und sind hier grob zusammengefasst zum nachlesen aber auch zum ausführlichen nachhören.

Ã?bersicht

  1. Erstes Panel â?? Der Petersburger Energiegipfel, was war?
  2. Zweites Panel â?? Heiligendamm 2007, was kommt?
  3. Drittes Panel â?? Diskussion: Die G8-Politik und ihre Folgen

Erstes Panel â?? Der Petersburger Energiegipfel, was war?

Einführung durch Mona Bricke von der G8 NGO-Plattform

als mp3 (5:30Min, 5MB) | zur Ã?bersicht

Moderation: Jannecke Breul

als mp3 (3Min, 3MB) | zur Ã?bersicht

Ewa Eleri (Nigeria)

als mp3 (15:30Min, 14MB) | zur Ã?bersicht

Er erzählt über Nigeria als �l- und Gasproduzent. 91% leben von weniger als 2 Dollar, 32% sind Analphabeten und 40% haben nur Anschluss an Elektrizität.

Seit 2005 hat Nigeria einen Masterplan für erneuerbare Energien um ein friedliches und entwickeltes Nigeria zu verwirklichen: 30% re bis 2015, 1.2 MioT Co2 sparen, 1Mio SolarHomeSystems einführen, 1Mio Solar�fen einführen.

Grösste Probleme: Korruption durch die �lindustrie, schwache soziale Bewegungen, kein öffentliches Interesse.

Der Markt regelt das Problem nicht, die Regierung muss den 100Mio Nigerianern Energie geben.

Andrey Ozharovskiy (Ecodefense - Russland)

als mp3 (23Min, 21MB) | zur Ã?bersicht

â??Die russische Energiepolitik ist idiotischâ??

Russland hat 13%Masse der Welt, 3% Einwohner der Welt, aber 34% des Gases der Welt. Russland setzt die höchste Priorität auf den export seiner natürlichen Resssourcen zu jedem Preis nach China, in die EU und in die USA. Russland baut mehr und mehr Atomkraftwerke um den eigenen Ã?l- und Gasverbrauch zu senken um mehr Ã?l und Gas zu verkaufen. Sie ignorieren Energieeffizienz. Keinerlei Beachtung erneuerbarer Energien. 2005 gab es ein Gesetz um Windkraftwerke in 27 Regionen zu bauen â?? es wurde nicht umgesetzt.

Probleme: Tradition, also kein Vertrauen in erneuerbare Energien und keine Lust auf ddezentralität Niemand von ausserhalb investiert in Russlnad in erneuerbare Energien , sondern lieber in �l und Gas. Ausserdem wollen viele Staaten Atommüll nach Russland exportieren. Kein Druck von ausserhalb zur �nderung.

Deutschland exportiert 10-30 Tausend Tonnen Uranabfälle pro Jahr nach Russland aus Gronau.

Russland braucht wie Nigeria auch internationale Unterstützung. E.On Ruhrgas z.B. hält viele Aktienanteile an russischen Atomkraftwerken

Tobias Münchmeyer (Greenpeace)

als mp3 (22Min, 20MB) | zur Ã?bersicht

Er gibt einen �berblick über die G7/G8-Geschichte und macht klar, dass Energie, das Ursprungsthema der G8 war, sich die G7 wegen der �lpreisschocks gegründet. Zum Thema Klima hat die G8 seit Berlusconi und Bush nichts mehr zu sagen. In St. Petersburg hat sich die G8 in Sachen Energie, Klimaschutz und Atomkraft gespalten, es gibt keine einheitlichen Aussagen mehr zu den Themen. Deutschland und Italien sind die beiden Ausrei�er, die gemeinsame positive Statements zu Atom verhindert haben.

14% der Weltbevölkerung werden von den G8 vertreten, aber 47% der CO2 Emissionen werden von ihnen verursacht.

Heiligendamm soll laut Greenpeace ein Klimakrisengipfel werden. Angela Merkel soll klare Signale geben und 40% Reduktionsziel um 40% bis 2020 beschliessen. Bush könnte durch den Druck von Gore und Schwarzenegger positiv gestimmt sein.

Diskussion

als mp3 (23Min, 21MB) | zur Ã?bersicht

WWF fragt warum Greenpeace auf Bush setzt und ob es nicht klüger wäre auf andere Partner zu setzen. - Bush äu�erte sich kürzlich positiver zu erneuerbaren Energien und obwohl es offiziell noch keine anderlautenden �u�erungen zu Kyoto gibt, gibt es mit Katrina und dem steigenden öffentlichen Druck in den USA ein eventuelle Chance.

Wie ist die Verbindung zwisch Armut und Klimawandel in Nigeria. - Sie ist stark, weil die Einwohner von Landwirtschaft abhängen und die �nderungen durch den Klimawandel dort starke Auswirkungen haben werden. Allerdings sehen die Leute die Verbindung nicht.

Nicht nur Wind weht mal nicht, auch Atomkraftwerke funktionieren mal nicht. In GroÃ?brittanien funktionieren gerade 7 von 8 Kraftwerken nicht.

Deutscher Atommüll geht von Gronau nach Rotterdam und von dort per Schiff nach St. Petersburg â?? 80-90% des Mülls bleibt in Russland. Es sind groÃ?e Mengen radioaktiven Mülles, die allerdings nur schwach strahlen, vergleichbar mit natürlichem Uran, aber es könnte der â??Türöffnerâ?? für den Transport von â??richtigemâ?? Atommüll sein.

Die Weltbank sollte stärker eingebunden werden, denn sie steuert mit ihren Krediten die Entwicklung. Deswegen sollten Richtlinien für den Klimawandel implementiert werden.

Sollten nur die Regierungen angegangen werden oder nicht eher die Internationalen Firmen? In Russland gibt es keine unabhängigen Firmen, die letzt war Yukos von Chodorkowski, deswegen gibt es nur Putin als Ansprechpartner. In Nigeria gibt es nur Vertretungen der internationalen Firmen und diese sind alle verschieden, Shell versucht sich schon zu verändern, Exxon leugnet weiterhin den Klimawandel, deswegen ist es auch dort richtiger die Regierung anzugehen. Tobias stimmt zu, dass die Firmen wichtig sind und massiv die Regierungen beeinflussen und man sie nicht aus den Augen lassen sollte.

Sollten die Erneuerbaren nicht mehr als sichere Energiequelle dargestellt werden anstatt als Rettung vor dem Klimawandel, denn die Sicherheit ist bisher das gro�e Argument für die Fossilen Energien? Tobias meint, dass man nicht den Schwerpunkt kurzfristig ändern sollte, ausserdem ist der Klimawandel durch seine Emotionalität ein gutes Thema.

Zweites Panel â?? Heiligendamm 2007, was kommt?

Moderation: Astrid Schitering (Action Aid) als mp3 (2:30Min, 2.5MB) | zur Ã?bersicht

Ulrich Benterbusch (Abgesandter der Bundesregierung/der Bundeskanzlerin für Heiligendamm)

als mp3 (18Min, 16MB) | zur Ã?bersicht

G8 Selbstverständnis:

1975 Gipfelgründung mit der Idee der Global Governance. Globale Abstimmung von gemeinsamen Interessen und Werten. Klima seit Tony Blairs Vorstoss ein groÃ?es Thema. Einschätzung der Bundesregierung ist, dass Bush weiterhin nichts zur Klimaproblematik beitragen wird. Russland hat mit dem Abdrehen der Pipelines in die Ukraine Gas und Ã?l unsicherer gemacht â?? Ã?l und Gas sind keine sicheren Energieträger mehr.

Konzentrierung der deutschen Präsidentschaft auf Energieeffizienz (Saubere Kraftwerke (Clean Coal/CO2-Sequenziereung), Gebäudetechnik und Autos) und Klimaschutz und Erneuerbare Energien (Exportchancen sehr hoch = Wirtschaftsinteressen).

Regine Richter (von Urgewald)

als mp3 (9Min, 8MB) | zur Ã?bersicht

5 Gründe für eine neue Energiepolitik

Das aktuelle Energiesystem:

zerstört den Planten.

schliesst Milliarden Menschen aus und macht arme ölabhängige Länder noch ärmer.

nährt Konflikte, zentralisiert Macht und Korruption.

fokussiert sehr auf den motorisierten Individualverkehr und vergisst diesen bei KlimaschutzmaÃ?nahmen.

hat zahlreiche Alternativen, sie müssen nur gefördert werden

Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung)

als mp3 (9:30Min, 8.5MB) | zur Ã?bersicht

5 Forderungen für eine neue Energiepolitik

Die Zukunft ist erneuerbar â?? mit Zielen und Zeitplänen

Neue Politik für Energieeffizienz

Keine öffentlichen Gelder für fossile Energien und Atom!

Postkyotoprozess vorbereiten â?? Deutschland muss Vorbildfunktion übernehmen (Ambitionierte Ziele, mehr Teilnehmer als nur die Industriestaaten, Hilfe für Klimageschädigte Staaten)

zentralistische Strukturen und energieintensive Produktion angehen

Ulrich Benterbusch 2

als mp3 (9Min, 8MB) | zur Ã?bersicht

Ulrich Benterbusch zu den Zielen der G8 Präsidentschaft

Diskussion

als mp3 (49Min, 45MB) | zur Ã?bersicht

Thema der Bundesregierung sollte dringen auch öffentlicher Verkehr und dabei insbesondere auch der Flugverkehr sein. - Keine Ziele innerhalb der G8 möglich, maximal können Forschungsakivitäten auf Effizienz gelenkt werden

Hauptziele von Merkel für die G8 Präsidentschaft sind Afrika (Frieden und Sicherheit, Gesundheit, Entwicklung, Entschuldung, Good Governance) und Weltwirtschaft. Weltwirtschaft hat 5 Unterpunkte, einer davon ist Klimaschutz und Energiewirtschaft.

G8 ist nicht erweiterbar, Abstimmung ist so schon schwierig, G13 oder G20 sind nicht machbar. China nimmt immer öfter an Sitzungen teil. Es wird keinen einheitlichen Weg zur Lösung der Energiefrage geben, denn viele Länder haben unterschiedliche Ansätze.

Die Bundesregierung will die Einbindung der Zivilgesellschaft in den G8 Prozess.

Die Bundesregierung setzt auch CO2-Speicherung und sieht sie als Lösung an, sie glaubt, dass wenn die Speicherung in den Modellversuchen scheitert die Atomkraft als Alternative stehen bleibt.

Gro�staudämme sind kein G8-Thema.

Deutschland sollte stolz darauf sein, worin es gut ist, es sollte laut dem Nigeriavertreter stärker für erneuerbare Energien werben und herausstellen wie toll es zu Hause läuft. - Die Bundesregierung setzt dabei auf bilaterale Gespräche mit Entwicklungsländern und hat ein extra Exportprogramm mit der dena-Exportinitiative.

Das die Bundesregierung keine Ziele für ihre Präsidentschaft bekannt gibt wird stark kritisiert. Wie sollte man sonst Erfolg oder Misserfolg messen? Wie soll man ohne Ziele die Reduktion des CO2Ausstosses senken?

Drittes Panel â?? Diskussion: Die G8-Politik und ihre Folgen

Moderation Monika Bricke (Forum Entwicklung) als mp3 (8Min, 7.3MB) | zur Ã?bersicht

Raman Mehta (ActionAid, Indien)

als mp3 (21Min, 19MB) | zur Ã?bersicht

Klimaschutz hat keine Priorität, weil andere Probleme wie Armut und Wachstum dringender erscheinen. Das das falsch gedacht ist wird von Raman dargestellt.

in Indien leben 65% von der Landwirtschaft. Die Landwirtschaft wird unter dem Klimawandel sehr leiden. Die meisten Bauern haben keine Bewässerungsanlagen, deswegen sind sie sehr auf die momentane Balance der Niederschläge angewiesen. In einigen Regionen fällt allerdings immer mehr Regen, andere Gegenden trocknen dagegen aus. In der Region Barmer in Western Rajasthan regnete es z.B. 750mm, das ist 5 mal mehr als gewöhnlich, allein in einer Woche. Assam in Ost Indien hat dagegen 40% weniger Niederschlag erfahren. In den Staaten Goa und Maharashtara sind 2.5Millionen Menschen davon betroffen ihren Lebensraum aufgrund des Meeresspiegelansteiges zu verlieren.

Ewa Eleri

als mp3 (15:30Min, 14MB) | zur Ã?bersicht

Während in Europa das Problem herrscht, zuviel und falsche Energie zu verbrauchen, geht es in Afrika eher darum, den Leuten überhaupt Zugang zu Energie und Entwicklung zu schaffen. Dabei sind erneuerbare Energien sehr hilfreich, weil sie dezentral eingesetzt werden können, ohne erst ein teures landesweites Stromnetz aufzubauen, was es noch nicht gibt.

Uli Brand (Universität Kassel)

als mp3 (22Min, 20MB) | zur Ã?bersicht

Wie sieht eine demokratische Energiepolitik aus?

Wir brauchen alternative Konsummuster, tiefgreifende �nderungen im alltäglichen Verhalten, es reicht nicht, die Frage an die G8 abzugeben, jeder muss dazu beitragen: Jeder Mensch als Konsument, jede Firma, jeder Politiker, jeder.

Wir müssen aufpassen bei der Entdemokratisierung der Politik, soll heissen wenn Politiker für alles Sachzwänge vorschieben, geht Demokratie verloren.

Die G8 muss delegetiminiert werden. Trotzdem die Forderungen in Sachen Energie an die G8 gestellt werden müssen, muss gleichzeitig die G8 als nicht legitimer Verein dargestellt werden. Die G8 als solche werden nicht gewählt, die vertretenen Bevölkerungen haben keinen demokratischen Einfluss auf die Entscheidungen.

Raman Metha

als mp3 (9Min, 8.3MB) | zur Ã?bersicht

Lasst uns den Markt nicht überbewerten. Der Markt ist jeder und somit hat jeder die Macht ihn zu beeinflussen.

Ewa Eleri

als mp3 (7Min, 6.5MB) | zur Ã?bersicht

Einen Job in Europa zu bekommen ist für einen Afrikaner schwieriger als es für ein Kamel ist durch ein Nadelöhr zu gelangen. Die globale Apartheid sollte beendet werden.

Diskussion

als mp3 (36Min, 33MB) | zur Ã?bersicht

Andrej: Wenn man die G8 delegiteminieren will, sollte man nicht über sie sprechen. â??G8 is happening, well shit is happening). Er ist aber hier um über die G8 zu sprechen und will deswegen über die 5 Forderungen sprechen.

Uli will die G8 nicht Warum machen die Politiker nicht was wir wollen.

Peter Richie: Zugang zu Energie ist ein Schlüssel zu Entwicklung und wir können unseren Arsch darauf verwetten, dass China, Indien und andere ihre Kohleressourcen nutzen werden um ihren Energiehunger für ihren Entwicklung zu nutzen, genau wie es die jetzigen Industriestaaten in ihrer Geschichte getan haben.

Setzt man mehr auf Lobbyarbeit oder mehr auf Bewegungsarbeit? G8 delegetimieren oder konkrete Ergebnisse ernten? Herr Benterbusch tat so, als würde die Bundesregierung nu

Martin Rocholl: Wir müssen aufpassen, dass die Bundesregierung in der Ã?ffentlichkeit nicht so tut, als ob alles in Ordnung wäre. Alle bisherigen Schritte der Bundesregierung und insbesondere von Herrn Gabriel waren nicht ausreichend bis katastrophal. Energieeffizienz ist leider zwar ein gern angsprochenes Thema, im Ergebniss passiert allerdings nichts und das liegt an den Machtverhältnissen. Da die Industrie die Politik massiv beeinflusst, entscheidet die Politik nichts gegen die bestehenden Verhältnisse. Was hält uns davon ab, zu machen was alle für sinnvoll erhalten. Bei Erneuerbaren muss man erheblich aufpassen nicht von der Industrie überfahren zu werden und wie heute schon gehört â??saubereâ?? Kohlekraftwerke als erneuerbare Energie verkauft zu bekommen.

Rudi vom BUND meint, dass wir mehr Leute brauchen, die unsere Thesen unterstützen.

Raman meint, mehr Leute müssen auf die Strasse gehen.

Ewa meint, dass die Zeiten vorbei sind als die Leute auf die Strassen gingen und proklamierten â??vereint gegen oder für etwasâ??.

 Konferenz: Eine Welt ohne IWF ist möglich! - 01-11-06 23:00
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